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Schwabach erhält knapp 9,1 Millionen Euro vom Freistaat an Schlüsselzuweisungen |
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18.12.2009
SCHWABACH – Die Stadt Schwabach wird vom Freistaat Bayern für das Jahr 2010 voraussichtlich knapp 9,1 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen erhalten und damit 6,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Diese Zahlen erfuhr nun MdL Karl Freller aus dem bayerischen Finanzministerium. |
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Die Schlüsselzuweisungen sind für die Kommunen enorm wichtig, denn sie sind nicht zweckgebunden und erhöhen damit den Gestaltungsspielraum, denn die Kommunen können nun über die zusätzlichen Mittel frei verfügen.“ kommentiert Freller die Meldung.
Die Schlüsselzuweisungen sind Zahlungen des jeweiligen Bundeslandes an seine Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Da Kommunen über kaum eigene Steuereinnahmen verfügen, sind diese Schlüsselzuweisungen ungemein bedeutsam und stellen das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern dar.
Der Freistaat hat in diesem Jahr den aufkommensbedingten Rückgang der Schlüsselzuweisungen 2010 durch eine Anhebung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund von 11,94 Prozent auf 12 Prozent und durch zusätzliche Haushaltsmittel abgemildert. „Dadurch erhalten die Kommunen einen größeren Anteil an den Steuereinnahmen Bayerns“, betont Freller, „Fraktion und Staatsregierung bleiben damit auch in diesen derzeit konjunkturell schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner der Kommunen.“
Entgegen dem allgemeinen Trend wird die Schlüsselzuweisung für Schwabach im kommenden Jahr um über eine halbe Millionen Euro oder 6,5 Prozent steigen. „Das ist natürlich eine sehr erfreuliche Nachricht, dass Schwabachs Anteil trotz der derzeit angespannten Lage angehoben wird“, freute sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Freller.
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Autor: Manuel Kronschnabel, Stimmkreisreferent Karl Freller, MdL |
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