Freller: „14,46 Millionen Euro für Schwabach!“
Anstieg der Schlüsselzuweisungen für 2023 um rund 560.000 Euro
SCHWABACH – Die Stadt Schwabach wird vom Freistaat Bayern für das Jahr 2023 14,46 MillionenEuro an Schlüsselzuweisungen erhalten – das sind rund 560.000 Euro mehr als im Vorjahr. Diese positive Nachricht erfuhr Landtagsvizepräsident Karl Freller auf Nachfrage vom bayerischen Finanzministerium.
Das Plus für Schwabach begrüßt Freller natürlich besonders. „Für den Schwabacher Haushalt sind diese Mittel eine äußerst wichtige Stütze. Jeder Euro des Freistaates für unsere Stadt ist bestens investiert!“
Die bayerischen Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1. „Doch auch die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr betroffen. Deswegen werden für 2023 die Schlüsselzuweisungen weiter erhöht – damit unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfüllen und weiter in die Zukunft investieren können. Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort“, so Freller.
Die Schlüsselzuweisungen sind das Kernstück der Leistungen im kommunalen Finanzausgleich und zugleich die größte Einzelleistung. Landesweit stehen im Jahr 2023 für die Schlüsselzuweisungen 4,27 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 267 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 6,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,3 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich. Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen – eine wichtige Einnahmequelle.