Freller: „229,75 Millionen Euro für Nürnberg!“
NÜRNBERG – Die Stadt Nürnberg wird vom Freistaat Bayern für das Jahr 2023 rund 229,75 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen erhalten. Diese positive Nachricht erfuhr Landtagsvizepräsident Karl Freller auf Nachfrage vom bayerischen Finanzministerium.
Die bayerischen Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1. „Doch auch die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr betroffen. Mit den Schlüsselzuweisungen stärken wir die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen so passgenaue Angebote vor Ort – damit unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfüllen und weiter in die Zukunft investieren können“, so Freller.
Die Schlüsselzuweisungen sind das Kernstück der Leistungen im kommunalen Finanzausgleich und zugleich die größte Einzelleistung. Landesweit stehen im Jahr 2023 für die Schlüsselzuweisungen 4,27 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 267 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 6,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,3 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich. Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen – eine wichtige Einnahmequelle.