MdL Freller: „Über 220 Millionen Euro für Nürnberg!“
Anstieg der Schlüsselzuweisungen 2018 um mehr als 10 Prozent
NÜRNBERG – Die Stadt Nürnberg wird vom Freistaat Bayern für das Jahr 2018 rund 220 200,3 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen erhalten und damit rund 20 Mio. Euro bzw. 10 % mehr als im Vorjahr. Diese Zahlen erfuhr Haushaltsausschussmitglied MdL Karl Freller auf Nachfrage vom bayerischen Finanzministerium.
Auch 2018 werden die Mittel für den kommunalen Finanzausgleich wieder steigen – etwa um rund 9 % auf 3,67 Milliarden Euro. Damit zeige sich der Freistaat als verlässlicher Partner der Kommunen, so Freller. Das überdurchschnittliche Plus für Nürnberg begrüßt der Abgeordnete aus dem Stimmkreis Nürnberg-Süd natürlich besonders. „Für den Nürnberger Haushalt ist das eine äußerst wichtige Stütze.“
Die Schlüsselzuweisungen sind Zahlungen des jeweiligen Bundeslandes an seine Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Da Kommunen über wenig eigene Steuereinnahmen verfügen, sind diese Schlüsselzuweisungen ungemein bedeutsam und stellen das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern dar. Sie sind nicht zweckgebunden, die Kommunen können über die zusätzlichen Mittel frei verfügen.